„Von Klima bis Migration – Münchens erzwungene Transformation“ – Infoabend der AfD-Stadtratsgruppe München am 16.01.2023

Sehr geehrte Damen und Herren,

die AfD-Stadtratsgruppe München wünscht Ihnen einen guten Start ins Neue Jahr und lädt Sie herzlich zum Infoabend „Von Klima bis Migration – Münchens erzwungene Transformation“ ein.

Die Veranstaltung findet am 16. Januar 2023 um 19 Uhr (Einlass: 18:30 Uhr) in der Kultur-Etage Messestadt (Erika-Cremer-Str. 8, 81829 München) statt.

Bitte melden Sie sich gleich jetzt unter dem nachfolgenden Link für die Veranstaltung an:

http://alternative-infos.de/index.php?w=ee&z=57FtdPP3gGJ

Egal ob international, etwa in Form der Agenda 2030, des Great Reset und des EU-Migrationspakts oder auch national, durch die sogenannte Energie- und Verkehrswende, ist die „Transformation“ der westlichen Gesellschaft das erklärte Ziel unserer politischen und gesellschaftlichen Eliten. Und auch wenn die wesentlichen Weichen auf jenen Ebenen gestellt werden, so sind es doch nicht zuletzt die Länder und vor allem aber die Kommunen, die dieser „schönen neuen Welt“ erst Form geben müssen. Sei es indem sie Unterkünfte für Millionen von Zuwanderer schaffen, die Dächer historischer Gebäude mit Photovoltaikanlagen pflastern oder Fahrverbote erlassen müssen.

Im Rahmen des kommenden Infoabends der AfD im Münchner Stadtrat, wollen wir, zusammen mit Vertretern aus dem Europaparlament und dem Bayerischen Landtag, darstellen, wie die großen Transformationspläne, dass Leben in unserer Heimatstadt München in den kommenden Jahren prägen und verändern werden. Ein besonderes Augenmerk wird dabei auf die Aspekte der Migration sowie der Energie- und Verkehrspolitik gelegt werden.

Als Experten dürfen wir an diesem Abend den Europaabgeordneten und ausgewiesenen Kenner der europäischen Flüchtlings- und Migrationspolitik Herrn Bernhard Zimniok begrüßen. Herr Zimniok ist als Mitglied im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und im Entwicklungsausschuss, prädestiniert um die gegenwärtigen und kommenden migrationspolitischen Herausforderungen für die bayerische Landeshauptstadt aufzeigen zu können.
Darüber hinaus freut es uns den bayerischen Landtagsabgeordneten Franz Bergmüller willkommen heißen zu dürfen. Mit seinen Ausschussmitgliedschaften in den Bereichen Wohnen, Bau und Verkehr sowie Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung, liegt es an Herrn Bergmüller sich regelmäßig mit wesentlichen Bereichen der Energie- und Verkehrswende im Landtag zu beschäftigen.

Wie es sich für eine bürgernahe AfD-Veranstaltung gehört, steht die Debatte mit den Besuchern für uns im Vordergrund und so wird es, nach den kurzen Vorträgen der Referenten, wieder reichlich Zeit für Ihre Fragen und Wortmeldungen geben. Wir würden uns deshalb sehr freuen, auch Sie am 16. Januar begrüßen zu dürfen!

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Für alle Veranstaltungen der AfD-Stadtratsgruppe München gilt ein Einlassvorbehalt nach § 6 (1) VersG.

5. Januar 2023|

Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien frohe Weihnachten!

Es weihnachtet sehr in München. Klirrende Kälte verhöhnt schon den ganzen Dezember über die grünen Klimawahnsinnigen. Gleichzeitig schrumpfen ihre Hoffnungen auf einen klimabedingt warmen Winter, der ihre vollkommen rücksichtslose Energiepolitik wenigstens noch etwas länger verschleiern könnte.

Heute ist es in den Münchner Stuben kälter als gewöhnlich. Es liegen weniger Geschenke unter dem Christbaum, wenn überhaupt. Für viele reicht das, was nach den staatlichen Raubzügen übrig ist, nicht mehr für das Nötigste. Es ist Zeit, sich zu besinnen. Auf die Liebe zu seinen Nächsten, auf die Familie. Auf das, was unsere Gesellschaft und uns selbst im Kern zusammenhält. Das ist nicht der Staat, nicht die Bundes- und Landesregierung, nicht der Oberbürgermeister.

Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien ein gesegnetes und frohes Weihnachtsfest!

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24. Dezember 2022|

Tag der Migranten: Migrationsanreize abschaffen!

Neben der Klimapolitik ist die Einwanderung möglichst kulturfremder Menschen die heilige Kuh unserer politischen Eliten. Wer auch nur einen Hauch von Kontrolle der Migration fordert, verlässt schon den „erlaubten“ Meinungskorridor. Als weiteres Fanal dieser politischen Unart begehen wir heute den Tag der Migration.

Die Landeshauptstadt München macht, wie bei so vielen globalistischen Phantastereien, auch hier fleißig mit. Sogar in einer Beschlussvorlage des Sozialreferates ist zu lesen, dass München durch die großzügige Versorgung bei Migranten besonders beliebt ist. In der Sitzungsvorlage 20-26 / V 08019 heißt es:

„[…] In den vergangenen Monaten hat sich gezeigt, dass auch immer wieder ukrainische Geflüchtete, die eigentlich anderswo in Bayern oder Deutschland eine Unterkunft zugewiesen bekommen haben, regelmäßig nach München zurückkommen, […] weil das Netzwerk und die Versorgung in München besser ist als in anderen deutschen Städten. […]“

Im Stadtrat wies Markus Walbrunn darauf hin, dass es stets ein wesentliches Merkmal linker Migrationspolitik war, solche sozio-ökonomischen „Pull-Faktoren“ abzustreiten. Nun gibt man es selbst seitens der Stadt zu. Für Walbrunn ist klar, aus dieser Erkenntnis müssen endlich Konsequenzen gezogen werden.

Wir fordern als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat, dass diese Großzügigkeit solange eingestellt wird wie es noch Münchner gibt, die frieren, hungern oder auf der Straße leben müssen.

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18. Dezember 2022|

Geldverschwendung: Stammstreckenbau endlich stoppen!

Hat München demnächst sein eigenes Projekt wie Stuttgart 21, die Elbphilharmonie oder den Flughafen BER? Mit dem zweiten S-Bahn-Stammstreckentunnel und der U9 droht ein vergleichbares Desaster. Kürzlich sind massive Kostensteigerungen und Zeitverzögerungen bekannt geworden.

Dabei gäbe es mit der Realisierung des S-Bahn-Nord- und Südrings eine deutlich kostengünstigere und gleichzeitig sinnvollere Alternative. Dies würde das Verkehrsaufkommen an den U-Bahnhöfen im Zentrum verringern, womit die Entlastungsspange U9 nicht mehr erforderlich wäre.

Auch bei diesem Projekt drohen auf Jahrzehnte hinaus Unsicherheiten und Kostenausweitungen sowie Verkehrsstaus und Fahrplaneinschränkungen durch Baustellen.

Im Münchner Stadtrat traute sich nur die AfD-Gruppe, den Baustopp des Stammstreckentunnels und der U9 zu fordern, um die Ringbahn endlich zu vervollständigen. Nicht nur hätte München damit endlich eine echte Verkehrsnetzstruktur wie beispielsweise Berlin, Hamburg oder Wien, es wären sogar noch umfangreiche Finanzmittel übrig zur Investition in die S-Bahnaußenäste.

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14. Dezember 2022|

EU-Projekt ASCEND: 13 Millionen Euro für Gentrifizierung!

Das Münchner Stadtviertel Harthof wird in ein grünes Klimawunderland umgestaltet. Dieses wird als Musterbeispiel für das EU-Projekt ASCEND benutzt, so hat das die Stadtratsmehrheit am 30.11.2022 in der Vollversammlung gegen die Stimmen der AfD-Gruppe beschlossen. Für 13 Millionen Euro wird das ganze Viertel modernisiert – oder um es genauer zu sagen: gentrifiziert. Gebäude werden abgerissen und teuer neu gebaut. Wer sich die neuen Wohnungen dann noch wird leisten können, ist fraglich. Genauso fraglich ist, wann die neuen Häuser im Lichte von Fachkräfte- und Materialmangel überhaupt fertiggestellt werden können.

Auch weil wir den Mieterschutz hier zugunsten von EU-Fantastereien vernachlässigt sehen, haben wir gegen dieses Vorhaben gestimmt. Und werden dies auch bei vergleichbaren EU-Träumen weiterhin tun.

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13. Dezember 2022|

Tag der Berge: Münchens höchster Berg wächst stetig: der Schuldenberg.

Zum heutigen Tag der Berge schauen wir uns einmal den am schnellsten wachsenden Berg Münchens an: den Schuldenberg. Für die laufende Stadtratsperiode von 2020-2026 wurde anfangs beschlossen, jährlich 1,2 Milliarden Euro Neuverschuldung einzuplanen, was 2023 schon auf 1,3 Milliarden Euro steigen soll. Diese Summen sind für die Invention in den Bau von Häusern vorgesehen, die dann von der GWG und Gewofag bewirtschaftet werden.

Die erheblichen Zinssteigerungen sorgen jedoch dafür, dass die Kredite deutlich teurer werden. Um ca. zehn Prozent werden die Zinszahlungen steigen. Ob diese höheren Kosten durch weiter sprudelnde Steuereinnahmen ausgeglichen werden können, ist fraglich. Gerade im Zuge der durch die Sanktionspolitik der Bundesregierung ausgelösten Pleitewelle werden auch in München zahllose Unternehmen ihre Pforten schließen und Arbeitnehmer entlassen müssen.

Übrig bliebe nur noch die endliche Reserve der Landeshauptstadt. Doch auch ein Kämmerer kann nicht unendlich Berge versetzen.

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12. Dezember 2022|

München fordert Denunziantentum!

Die Landeshauptstadt München betreibt die Plattform www.melden-gegen-diskriminierung.de, auf der die Möglichkeit geboten wird, anonym als diskriminierend empfundene Vorfälle zu melden. Aber nicht nur solche. Kinder und Jugendliche werden ausdrücklich dazu aufgerufen, zu denunzieren und auch rechte Inhalte zu melden. Nicht etwa rechtsextreme, sondern alle Inhalte, die rechts der Mitte stehen. Durch die Unüberprüfbarkeit der Daten ist zudem der Manipulation Tür und Tor geöffnet.

Statt Geld für wertlose Statistiken zu verschleudern und eine Atmosphäre des Misstrauens an städtischen Schulen und Horten zu verbreiten, sollte die Stadt lieber auf Erfahrungen der Vertrauenslehrer vor Ort setzen, deren Eindrücke zum Thema einholen sowie die Kinder und Jugendliche ermutigen, Kontakt zu den entsprechenden Fachkräften zu suchen.

Wir haben als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat dazu einen Antrag eingereicht, in dem wir die sofortige Einstellung dieses Portals fordern. Diesen finden Sie hier:

https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7418584

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15. November 2022|

Tunnelkamin statt Dieselfahrverbot!

In unmittelbarer Nähe zum Landshuter-Allee-Tunnel steht eine Luftmessstation. Diese liefert Daten zur Luftqualität, und nur noch ein einziger, Jahresmittelwert für Stickstoffdioxid, überschreitet die festgelegten Grenzwerte, und das in den letzten Jahren immer geringer. Wer schon einmal einen Tunnel durchfahren hat, wird wissen, dass die Luft dort nicht von so hoher Güte ist wie auf einer offenen Straße. Die Messstation am Ausgang des Tunnels liefert also offensichtlich verzerrte Daten, aus denen eigentlich keine Rückschlüsse auf die Luftqualität des umliegenden Gebietes gezogen werden können. Dennoch fußen Dieselfahrverbote auf genau diesen Messwerten.

Weil diese Tatsachen leider wenig Berücksichtigung bei der Bewertung der Messergebnisse findet, haben wir beantragt, einen Tunnelkamin zu installieren. Dieser würde im Zusammenspiel mit den Ventilatoren an der Tunneldecke für einen besseren Luftaustausch im Tunnel sorgen und Abgase besser abtransportieren. Im gleichen Atemzug fordern wir außerdem eine Aussetzung des kürzlich erweiterten Dieselfahrverbotes auf dem Mittleren Ring.

Den ganzen Antrag lesen Sie hier: https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/7407742

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15. November 2022|

Einbürgerungsflut in München!

Vor einigen Wochen hatte die Stadtratsgruppe eine Anfrage an die Stadtverwaltung zum Thema Einbürgerungen in München gestellt. Nun liegt uns die Antwort vor (https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/7375552) und sie offenbart dramatische Zahlen.

Schon auf den ersten Blick ist zu erkennen, dass sich die Zahl der Einbürgerungen seit 2014 mehr als verdoppelt haben. Alleine in 2021 erhielten 6.445 Personen in München einen deutschen Pass. Fast 50.000 Menschen wurden im Zeitraum seit 2014 deutsche Staatsbürger, wobei über 26.000 ihre alte Staatsangehörigkeit behalten durften und somit nun eine doppelte Staatsangehörigkeit besitzen. An der Spitze der Herkunftsländer der neuen Passinhaber liegen dabei schon länger der Irak und die Türkei.

Die Anzahl an Einbürgerungsanträgen explodiert im Moment übrigens in einem Maße, dass die Stadt gar nicht mehr hinterher kommt selbige zu bearbeiten und deshalb bereits neues Personal angefordert hat.

Aus Sicht von Stadtrat Markus Walbrunn ist dies der falsche Weg, vielmehr bedarf es dringend einer deutlich restriktiveren Einbürgerungspolitik. Der Bund ist hier gefragt, entsprechende Verschärfungen vorzunehmen. Der deutsche Pass darf kein Ramsch sein, den man hinterhergeworfen bekommt!

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24. Oktober 2022|

Infoabend der AfD-Stadtratsgruppe München: „Nachverdichtung München: Auswirkungen auf Mensch und Natur“

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitglieder und Freunde der AfD in München und dem Umland,

die Münchner Stadtratsgruppe lädt Sie herzlich zum Infoabend „Nachverdichtung München: Auswirkungen auf Mensch und Natur“ ein.

Die Veranstaltung findet am 29. September 2022 um 19 Uhr (Einlass: 18:30 Uhr) statt. Der Veranstaltungsort wird nach Anmeldungen bekanntgegeben.

München ist die am dichtesten bebaute Großstadt Deutschlands. Dennoch wird aufgrund hoher Zuzugszahlen von Migranten, inländischen Arbeitsuchenden und Unternehmen, seit Jahrzehnten das Münchner Stadtgebiet von privaten (Groß-)Investoren weiter zubetoniert, mit freundlicher Genehmigung durch den Stadtrat. Durch Neu- und Umbauten verschwinden die letzten grünen Freiflächen, werden einst beschauliche Wohngebiete für Familien nachverdichtet. Wir beleuchten, wie sich das auf München auswirkt, wem der Bauboom nutzt und ob mehr Hochhäuser und Wohnsilos schließlich wirklich zu günstigeren Mietpreisen führen.

Das wollen wir aber nicht alleine machen und haben uns deshalb um kompetente Unterstützung aus dem Landtag bemüht. Die Stadtratsgruppe freut sich in diesem Zusammenhang, Herrn Uli Henkel aus dem Bauausschuss und Herrn Ingo Hahn aus dem Umweltausschuss des Landtags für den Infoabend ankündigen zu dürfen!

Wie üblich, werden alle Gäste nach den kurzen Vorträgen der Redner selbstverständlich die Gelegenheit haben, die Debatte aktiv mit ihren Fragen und Wortmeldungen mitgestalten zu können. Wir würden uns deshalb sehr freuen, auch Sie am 29. September begrüßen zu dürfen!

Bitte melden Sie sich gleich jetzt unter dem nachfolgenden Link für die Veranstaltung an:
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Für alle Veranstaltungen der AfD-Stadtratsgruppe München gilt ein Einlassvorbehalt nach § 6 (1) VersG.

21. September 2022|
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